Bundestag: Verbot von MON810-Mais abgelehnt

(14.03.2008) Der Deutsche Bundestag hat einen Antrag von Bündnis90/Die Grünen abgelehnt, die Einfuhr von gentechnisch verändertem Mais MON810 und den Verkauf von Saatgut zu verbieten. Gegen den Antrag stimmten die Koalitionsfraktionen und die FDP.

Der im Januar eingereichte Verbotsantrag stützt sich auf die häufig geäußerten Bedenken an der Umweltsicherheit von MON810-Mais. Seit der Erstzulassung 1998 gebe es neue wissenschaftliche Erkenntnisse, „die Zweifel an der ökologischen und gesundheitlichen Unbedenklichkeit aufkommen ließen“. Ähnlich hatte auch Bundeslandwirtschaftsminister Seehofer argumentiert, als er im Frühjahr 2007 die Vertriebsgenehmigung für MON810-Saatgut vorübergehend aussetzte. Im Dezember wurde diese Verfügung zurückgenommen.

Zuvor hatte die Zentrale Kommission für Biologische Sicherheit (ZKBS) über MON810-Mais beraten. Das von der Bundesregierung berufene Expertengremium kam zu dem Schluss, der Anbau von MON810-Mais stelle keine Gefahr für die Umwelt dar. Die ZKBS verwies insbesondere auf die aktuellen Ergebnisse verschiedener von der Bundesregierung geförderter Forschungsprojekte, die sich mit den potenziellen Risiken eines MON810-Anbaus beschäftigt hatten.

In der aktuellen Bundestagsdebatte ging es auch um die Überwachung des Anbaus von MON810-Mais. In der EU sind die Hersteller von GVO-Saatgut verpflichtet, geeignete Monitoringpläne vorzulegen, um eventuell später auftretende Schäden erkennen zu können. Den von Monsanto, Anbieter von MON810, eingereichten Plan hatte die zuständige Bundesbehörde als ausreichend akzeptiert. In den letzten Tagen war der Plan und das Vorgehen von Monsanto kritisiert worden. Für das MON810-Monitoring sollten Daten verschiedener Stellen und Beobachtungsnetzwerke herangezogen werden, die zuvor von Monsanto nicht informiert worden waren.

Die Fraktionen von Bündnis90/ Die Grünen und der Linken stimmten für den Verbotsantrag, CDU/CSU und FDP dagegen. Die SPD-Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß führte zwar „viele Gründe an, die für eine Aussetzung des Anbaus von MON810 sprechen“, dennoch lehnte ihre Fraktion den Verbotsantrag ab.