Montreal: Verhandlungsrunde zum Cartagena Protokoll ohne Ergebnis

(06.06.2005) Die UN-Konferenz der Vertragsstaaten des Cartagena Protokolls zur Biologischen Sicherheit ist am 3. Juni in Montreal ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

Verhandelt werden sollten detaillierte Vorschriften zur Deklaration von GVO-Anteilen beim internationalen Handel mit Agrarrohstoffen, vor allem Soja und Mais. Über diese Frage hatte man sich vor fünf Jahren bei den Verhandlungen über das Protokoll zur Biologischen Sicherheit nicht einigen können. Damals wurde vereinbart, innerhalb von zwei Jahren nach dem Inkrafttreten des Protokolls einen neuen Anlauf zu unternehmen. Diese Frist läuft am 11. September 2005 ab.

In Montreal ist die angestrebte Vereinbarung über weitergehende Informationsregeln beim Handel mit GVO-Rohstoffen am Einspruch von Brasilien und Neuseeland gescheitert. Damit bleibt es bei der derzeitigen Praxis: Mögliche GVO-Anteile in Agrarrohstoffen brauchen nicht im Einzelnen deklariert zu werden. In den Papieren der Schiffsladungen genügt der Hinweis „könnte gentechnisch veränderte Organismen enthalten“.

Das Cartagena Protokoll zur Biologischen Sicherheit ist ein internationales Abkommen zum grenzüberschreitenden Handel mit GVOs. Es ist seit September 2003 in Kraft und inzwischen von 120 Staaten ratifiziert. Bei der Konferenz in Montreal nahmen Regierungsvertreter aus 119 Staaten teil. Die USA haben das Cartagena Protokoll nicht unterzeichnet.