Gentechnik-Pflanzen in Deutschland: Nur geringe Chancen für Anbau in 2010

(02.01.2010) Auch 2010 wird es in Deutschland wahrscheinlich keinen Anbau von gentechnisch verändertem Mais oder Kartoffeln geben. Derzeit deutet wenig darauf hin, dass über deren Zulässigkeit rechtzeitig genug entschieden wird, damit ein Anbau noch im kommenden Jahr möglich ist.

Obwohl die neue schwarz-gelbe Bundesregierung „die verantwortlichen Potenziale der Grünen Gentechnik nutzen“ will, dürfte sich kurzfristig wenig ändern: Landwirte in Deutschland können auch 2010 keine gentechnisch veränderten Pflanzen auf ihren Feldern ausbringen.

Bei ihren Koalitionsverhandlungen hatten sich CDU, CSU und FDP nicht über das von Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner ausgesprochene nationale Anbauverbot für den in der EU zugelassenen Bt-Mais MON810 verständigen können. Man wolle zunächst das laufende Verfahren beim Verwaltungsgericht Braunschweig abwarten, in dem über die Rechtmäßigkeit des Verbots entschieden wird, heißt es im Koalitionsvertrag.

Ein Urteil wird jedoch nicht vor Februar erwartet. Selbst wenn das Verbot danach aufgehoben würde, dürfte es für 2010 zu spät sein: Bis drei Monate vor der Aussaat müssen alle für gv-Pflanzen vorgesehenen Flächen beim Standortregister des BVL (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit) gemeldet sein. Je nach Witterung wird Mais zwischen Mitte April und Anfang Mai ausgesät. Anmeldungen von Landwirten über MON810-Anbauflächen nimmt das BVL derzeit nur unter Vorbehalt entgegen.

Ob die von BASF entwickelte Amflora-Kartoffel mit veränderter Stärkezusammensetzung noch 2010 in den Boden kommt, hängt dagegen an der künftigen, derzeit noch nicht amtierenden EU-Kommission.

Nach jahrelangen Auseinandersetzungen, bei der es vor allem um den in der Amflora-Kartoffel verwendeten Antibiotikaresistenz-Marker ging, muss nun die neue EU-Kommission über die Zulassung entscheiden. Die alte Kommission hatte die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) mit einer weiteren Sicherheitsüberprüfung der Amflora-Kartoffel beauftragt, die im Juni abgeschlossen wurde.

Zunächst müssen sich die vom alten und neuen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso vorgeschlagenen Kommissare einer Anhörung durch das EU-Parlament unterziehen. Anschließend stimmt das Parlament über die neue Kommission ab.

Erst danach kann sich die Kommission mit der Zulassung der Amflora-Kartoffel beschäftigen. Die Zuständigkeiten für die Gentechnik werden künftig beim designierten Verbraucherkommissar John Dalli (Malta) gebündelt. Der griechische Umweltkommissar Stavros Dimas, dessen Einwände mehrere Gentechnik-Zulassungsverfahren verzögert hatten, ist nicht mehr im Amt.

Gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sagte Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, sie wolle sich „einer möglichen Zulassung der Amflora-Kartoffel durch die EU-Kommission nicht widersetzen“. Aigner erwartet eine Entscheidung, sobald die neue Kommission ihre Arbeit aufgenommen hat. Doch auch bei der Amflora-Kartoffel müssen alle Anbauflächen spätestens drei Monate vor dem Auspflanzen beim Standortregister angemeldet werden.