EU-Umweltminister: Kein Ende des nationalen MON810-Verbots in Ungarn

(21.02.2007) Die EU-Kommission ist mit ihrem Versuch gescheitert, das nationale Anbauverbot für gv-Mais MON810 in Ungarn aufzuheben. Der insektenresistente MON810-Mais ist seit 1998 in der EU zugelassen.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hatte zuletzt 2006 noch einmal bestätigt, dass keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen, welche die Sicherheit von MON810-Mais in Zweifel ziehen könnten. Daraufhin hatte die EU-Kommission einen Beschluss vorbereitet, das nationale Anbauverbot in Ungarn aufzuheben. Dieser wurde im EU-Umweltministerrat mit qualifizierter Mehrheit abgelehnt. Nach den gemeinsamen EU-Rechtsvorschriften sind nationale Verbote nur möglich, wenn sie mit wissenschaftlich fundierten Sicherheitsvorbehalten begründet werden können.

MON810-Mais wurde 1998 auf Basis der damals gültigen Rechtsvorschriften zugelassen. Noch in diesem Jahr muss die Neuzulassung auf Grundlagen der neuen Bestimmungen beantragt werden. Voraussetzung für die Neuzulassung ist eine erneute Sicherheitsbewertung. Mehrere Länder wollen offenbar den Ausgang dieses Verfahrens abwarten, bevor sie über die Zulässigkeit nationaler Verbote entscheiden.